Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 059 - 08.11.2013
Dialog mit Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic

DGB: Auch Langzeitgebühren abschaffen!

Den kritischen Fragen von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern stellte sich heute die niedersächsische Wissenschaftsministerin Dr. Gabriele Heinen-Kljajic. Im Rahmen der Jahrestagung des hochschulpolitischen Arbeitskreises (HoPoAK) des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Niedersachsen standen Forderungen nach fairen Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, sozialen Studienbedingungen sowie mehr Mitbestimmung für Beschäftigte und Studierende im Mittelpunkt.

Der DGB-Landesvorsitzende Hartmut Tölle stellte fest: „Der konstruktive Dialog zwischen Gewerkschaften und Ministerium ist wichtig und muss weitergeführt werden. Insbesondere die Beschäftigungsbedingungen und Befristungspraxis für das wissenschaftliche Personal unterhalb der Professur und dem nicht-wissenschaftlichen Personal müssten dringend verbessert werden.“ Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften setzen sich auch für die Abschaffung und Kompensation der Studienbeiträge ein. Dies machten sie heute nicht nur gegenüber der Ministerin, sondern auch in der Anhörung im Wissenschaftsausschuss des niedersächsischen Landtags deutlich.

Die Niedersächsische Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic betonte, dass die Studiengebühren im Land zum Wintersemester 2014/15 abgeschafft werden. "Jetzt können mehr junge Menschen unabhängig vom Bildungshintergrund und den finanziellen Möglichkeiten ihrer Eltern studieren", sagte die Ministerin. Das Land werde den Hochschulen den Ausfall der Studiengebühren in voller Höhe durch Landesmittel ersetzen. Auch bei den Langzeitstudiengebühren setze das Land auf Sozialverträglichkeit. Künftig müssten Langzeitstudierende erst ab dem 7. Semester nach Ablauf der Regelstudienzeit Gebühren bezahlen.

Christoph Kusche, Sprecher des Hochschulpolitischen Arbeitskreises: „Für die Mitgliedsgewerkschaften des DGB steht die soziale Frage im Mittelpunkt. Deswegen begrüßen wir die Abschaffung der Studiengebühren zum kommenden Wintersemester. Wir fordern aber, dass auch die Langzeitstudiengebühren gestrichen werden. Das Festhalten daran ist nicht nachvollziehbar. Im Gegenteil: Gerade eine zusätzliche finanzielle Belastung höherer Semester kann studienzeitverlängernd wirken oder zu einem Studienabbruch führen. Die Langzeitstudiengebühren stellen somit eine Strafgebühr dar.“

Der HoPoAK erarbeitet hochschulpolitische Positionen der Gewerkschaften. Im Rahmen der heutigen Tagung feierte er sein 40-jähriges Jubiläum.

Geburtstagstorte

DGB Lea Arnold


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