Deutscher Gewerkschaftsbund

DGB/RV_Designer und bomsymbols via canva.com

Durch eine gut gemachte Kindergrundsicherung würde sich in Niedersachsen die Lebenssituation von mehr als 294.000 Kindern und Jugendlichen verbessern. Darauf hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Niedersachsen hingewiesen. „Die Ampel-Koalition in Berlin muss sich jetzt endlich auf eine Kindergrundsicherung verständigen und ausreichend Geld dafür bereitstellen. Denn die Familien mit geringem Einkommen in Niedersachsen brauchen dringend mehr Unterstützung für ein gutes Aufwachsen ihrer Kinder“ fordert Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB Niedersachsen.

Mit der geplanten Kindergrundsicherung sollen die vielen bestehenden Leistungen für Kinder gebündelt und die Beantragung einfacher und bürgerfreundlicher werden. „Sozialleistungen dürfen doch nicht nur auf dem Papier stehen, die Hilfen müssen auch bei allen Familien ankommen, die sie benötigen“, erläutert Payandeh. Neben einem einfachen Zugang fordert der DGB Niedersachsen für die Kindergrundsicherung auch höhere Leistungen, als Kinder und Jugendliche heute beim Bürgergeld erhalten. Dort seien beispielsweise im Regelsatz in Höhe von 348 Euro für ein Kind zwischen 6 und 13 Jahren nur 4,48 Euro pro Tag für Essen und Trinken vorgesehen. 8,89 Euro gibt es monatlich für Kino, Kindertheater, Sport- und sonstige Freizeitveranstaltungen. Nur 2,83 Euro monatlich seien für Kinder- und Jugendbücher vorgesehen, rechnet Payandeh und resümiert: „Dass arme Kinder oft nicht mitspielen können, außen vor bleiben, bei der Klassenfahrt die Schule die Kosten vorstrecken muss, weil das Taschengeld fehlt und in der Schule schlechter mitkommen, ist in einem reichen Land ein Skandal, den wir endlich beenden müssen.“

In Niedersachsen lebten Ende 2022 197.145 Kinder und Jugendliche in Familien, die Bürgergeld erhalten. 97.500 Kinder und Jugendliche erhalten den Kinderzuschlag, der an geringverdienende Eltern zusätzlich zum Kindergeld ausgezahlt wird. In Summe würden diese 294.000 Kinder mit den höheren Leistungen der Kindergrundsicherung bessergestellt.

Hinzu kämen laut DGB Niedersachsen noch Familien, die heute aufgrund ihres geringen Einkommens einen Rechtsanspruch auf Leistungen haben, diese aber nicht beantragen. Zwar gebe es dazu keine aktuellen, belastbaren Zahlen, doch „diese Dunkelziffer ist erheblich“, ist sich Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB Niedersachsen, sicher. Die Bundesregierung selbst hatte in der Vergangenheit geschätzt, dass nur 35 Prozent der leistungsberechtigten Familien den Kinderzuschlag beantragen. Bei Geringverdienenden, die ergänzend Bürgergeld erhalten können, betrage die Dunkelziffer bis zu 50 Prozent.

„Kinderarmut ist bitter und folgenschwer, da sie nicht nur Mangel im Hier und Jetzt bedeutet, sondern den Kindern Entwicklungs- und Zukunftschancen raubt. Nichts verursacht mehr Folgekosten und ist teurer, als Kinderarmut zuzulassen. Geld für eine Kindergrundsicherung auszugeben, ist auch eine Zukunftsinvestition“, fasst Payandeh zusammen.