Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 050 - 11.12.2006

DGB fordert Städte zu mehr Aktivitäten gegen Rechtsextremismus auf

Rechtsextreme treten auch in Niedersachsen immer offensiver in Erscheinung, sei es bei Demonstrationen, öffentlichen Veranstaltungen oder durch rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat deshalb die neu gewählten Kommunalparlamente aufgefordert, ihre Aktivitäten im Kampf gegen Rechts zu verstärken. Gemeinsam mit DGB-Regionsvorsitzenden hat DGB-Landeschef Hartmut Tölle die neu gewählten Bürgermeister und Landräte in einem Brief aufgefordert, ein klares Zeichen für Demokratie und Zivilcourage zu setzen. Ein erster Schritt dazu sei eine "Resolution gegen Rechts", die von den Kommunalparlamenten verabschiedet werde. Konkrete Aktionspläne gegen Rechts müssten folgen. Der niedersächsische DGB-Vorsitzende sagte: "Das immer dreistere Auftreten von Rechtsextremen darf man nicht als Nebensächlichkeit abtun. Demokratiefeindlichen Tendenzen müssen Bürgerinnen und Bürger deutlich entgegentreten. Wir fordern die niedersächsischen Kommunen daher auf, breite gesellschaftliche Bündnisse gegen Rassismus und Gewalt zu gründen."

Ein Vorschlag für eine Resolution gegen Rechts findet sich im Anhang dieser Mail und unter www.niedersachsen.dgb.de


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