Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 045 - 30.11.2011

DGB: Langzeitarbeitslosigkeit von Hartz IV –EmpfängerInnen in Niedersachsen verfestigt sich

Hartmut Tölle: Gegensteuern ist notwendig

Trotz der relativ guten wirtschaftlichen Entwicklung im Land hat sich die Langzeitarbeitslosigkeit im Hartz IV-System nach Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) deutlich erhöht. So waren im Juni 2011 bereits 59,7 Prozent der erwerbsfähigen Hilfeempfänger/innen in Niedersachsen mehr als zwei Jahre arbeitslos, während es im Vorjahr noch 55,1 Prozent waren. Vorangehende Zeiten der Arbeitslosigkeit in der Arbeitslosenversicherung sind dabei nicht einmal einbezogen Obwohl die Arbeitslosigkeit in diesem Zeitraum insgesamt gesunken ist, hat sich die Zahl der Arbeitslosen, die mehrjährig Arbeitslosengeld II beziehen, damit um 4.500 auf gut 109.000 erhöht. Die Betroffenen konnten auch sechs Jahre nach Errichtung des Hartz IV-Systems nicht von der wirtschaftlichen Belebung profitieren.

„Es ist ein Irrtum, wenn die Politik meint, bei sinkender Arbeitslosigkeit werde auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen automatisch zurückgehen.“ sagte der DGB-Landesvorsitzende Hartmut Tölle. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Langzeitarbeitslosigkeit sich weiter verfestigt und dies von der Bundesregierung komplett ignoriert wird. Das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen von Arbeitslosen, das gerade von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde, ist ein Etikettenschwindel. Es enthält keine einzige innovative Maßnahme zur Verbesserung der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen. Es besteht das Risiko, dass Hilfen noch weit mehr auf eher leichter zu vermittelnde Arbeitssuchende konzentriert werden.“

Die Landespolitik ist aufgefordert, hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten gegenzusteuern und Langzeitarbeitslosen sinnvolle Perspektiven zu bieten. Solange es keine adäquaten Angebote auf dem ersten Arbeitsmarkt gibt, sollte für die Betroffenen unter Einbeziehung der Sozialpartner ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen werden. In ihm erhalten Langzeitarbeitslose auf freiwilliger Basis eine öffentlich geförderte Beschäftigung. Hierbei geht es um längerfristige, sozialversicherungspflichtige, tariflich bezahlte Tätigkeiten, die der Allgemeinheit zu Gute kommen und nicht in Konkurrenz zum regulären Arbeitsmarkt stehen. Ein entsprechendes Förderinstrument ist nur mit geringen Mehrkosten im Vergleich zu den Gesamtkosten der bisher schon aufgewendeten Sozialleistungen verbunden, bringt aber zusätzliche Wertschöpfung insbesondere im Bereich der sozialen Infrastruktur.


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