Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 005 - 05.02.2020

DGB Niedersachsen ruft zur Kundgebung für Demokratie anlässlich des Dammbruchs in Thüringen auf

Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Thüringen ruft der DGB Niedersachsen alle Menschen dazu auf, sich spontan an einer Kundgebung für Demokratie anlässlich des Dammbruchs in Thüringen zu beteiligen. Dort hat sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und der rechtsradikalen AfD wählen lassen. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB in Niedersachsen, erklärt: „Was in Thüringen passiert ist, ist eine politische Bankrotterklärung. Wer sich von Faschisten ins Amt hieven lässt, fügt unserer Demokratie schweren Schaden zu. Das dürfen wir und das wer-den wir nicht so einfach hinnehmen. Deshalb rufen wir alle Menschen dazu auf, ein Zeichen gegen Intoleranz und Rechtsextremismus zu setzen und sich für politischen Anstand und ein aufrechtes Bekenntnis zur Demokratie stark zu machen. Unsere Demokratie braucht heute wie nie zu vor den Aufstand der Anständigen.“

Die Kundgebung findet um 20 Uhr am Kröpcke in Hannover statt.

Es werden reden:
- Boris Pistorius (niedersächsischer Innenminister)
- Anja Piel (Fraktionsvorsitzende B90/die Grünen)
- Lars Leopold (Landesvorsitzender die LINKE)
- Mehrdad Payandeh (DGB)
- Julian Mensak und Svenja Appuhn (GRÜNE JUGEND Nds)
- Florian Kolb (Jusos Hannover)
- Solid Niedersachsen
- Seebrücke Hannover


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