Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 054 - 25.11.2020

DGB zum Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ der Landesregierung

Jetzt Fahrt aufnehmen – Für Klimaschutz und Beschäftigung!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Niedersachsen begrüßt das Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“, das die Landesregierung heute vorgestellt hat. Die Zielsetzung, Niedersachsen durch zusätzliche Investitionen zum Klimaschutzland Nummer 1 zu machen, ist zukunftsweisend. Die Bündelung von Maßnahmen in einem Volumen von einer Milliarden Euro unterstreicht diese Ambitionen. Gleichzeitig spricht sich der DGB dafür aus, die Investitionen durch die Gründung eines Niedersachsenfonds zu verstetigen und auszuweiten.

Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB in Niedersachsen, sagte dazu: „Es ist ein wichtiges Signal, dass das Land seine Zukunftsinvestitionen massiv hochfahren möchte. Der Bedarf ist riesig. Die Corona-Krise darf weder von einer sozialen Krise noch von der Klima-krise abgelöst werden. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, sinnvolle Maßnahmen vorzuziehen und die notwendigen Investitionen zu beschleunigen. Dadurch wird unser Bundesland für die Herausforderungen unserer Zeit gerüstet. Gleichzeitig entstehen Wachstumschancen für innovative Unternehmen und Branchen. Das ist gut fürs Klima, gut für Wirtschaft und Beschäftigung und damit gut für die Menschen in Niedersachsen.“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund macht sich in Niedersachsen seit Monaten für ein Investitionsprogramm stark, das die Wirtschaft in Schwung bringt und die sozial-ökologische Transformation fördert. Nachhaltigkeit und Klimaschutz müssen dabei ebenso im Zentrum der Maßnahmen stehen wie Gute Arbeit und eine Förderung von Mitbestimmung und Tarifbindung. Mit der Gründung eines landeseigenen Niedersachsenfonds hat der DGB einen pragmatischen Vorschlag gemacht, wie weiteres Kapital zu optimalen Konditionen mobilisiert werden kann, um Investitionen in eine klimafreundliche Modernisierung des Bundes-landes deutlich auszuweiten.

Hinweis: Die Vorschläge des DGB Niedersachsen für ein umfassendes Investitions- und Konjunkturprogramm finden Sie unter https://niedersachsen.dgb.de/-/Wz8.

 


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