Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 006 - 02.02.2021

DGB schlägt landeseigene Hochschulentwicklungsgesellschaft zur Stärkung der Wissenschaftslandschaft vor

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat heute mit seinem Konzept für eine landeseigene Hochschulentwicklungsgesellschaft (N-HEG) einen langfristig angelegten Zukunftsplan für die niedersächsischen Hochschulen vorgestellt. Der Vorschlag des DGB hat zum Ziel, die Finanzierung der dringend notwendigen Hochschulinvestitionen in Niedersachsen sicherzustellen – unabhängig von Kassenlage und konjunkturellen Schwankungen. Damit zeigt der gewerkschaftliche Dachverband eine Alternative zu Sparhaushalten und kostspieligen öffentlich-privaten Partnerschaften auf.

Dr. Eva Clasen, Abteilungsleiterin Bildungs- und Hochschulpolitik, erklärt: „Fast die Hälfte eines Jahrgangs studiert heute. Hochschulen sind für junge Leute eine grundlegende Vorbereitung auf das Berufsleben. Die niedersächsischen Hochschulen haben aber enorme Finanzierungsprobleme. Weder die Anzahl der Beschäftigten noch die räumliche und technische Ausstattung sind ausreichend. Wir brauchen heute eine Antwort, wie die Qualität der Wissenschaft in Niedersachsen dauerhaft gesichert werden kann.“

Dr. Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB in Niedersachsen, betonte, dass der Wissenschaftsstandort Niedersachsen dringend gestärkt werden müsse: „Das gelingt ganz sicher nicht mit Sparmaßnahmen und weiteren Kürzungsrunden, sondern nur mit einer massiven Ausweitung der Investitionen. Der Bedarf ist akut, aber es wurde schon vor der Corona-Krise viel zu wenig investiert. Niedersachsen muss seine Hochschulen jetzt modernisieren und darf auf keinen Fall die dringend notwendigen Investitionen weiter verschleppen. Deshalb schlagen wir die Einrichtung einer landeseigenen Hochschulentwicklungsgesellschaft vor, die die Zukunftsinvestitionen mithilfe historisch günstiger Kredite massiv ausweitet.“

Das DGB-Konzept sieht dafür ein Zusammenspiel von der N-HEG mit einem landeseigenen Investitionsfonds vor: dem NFonds. Die N-HEG übernimmt öffentliche Investitionen für den Hochschulbau und für Studierendenwerke. Diese Investitionen werden über den NFonds finanziert, der hierfür am Kapitalmarkt zinsgünstige Kredite aufnimmt. So kann der NFonds sein Eigenkapital aus Landesmitteln vervielfachen und die Finanzierung der Hochschulinvestitionen sichern. Im Gegenzug zahlen die Hochschulen über einen Konzessionsvertrag Mieten an die N-HEG, die damit ihre Verbindlichkeiten an den NFonds zurückzahlt. Da die N-HEG über eigene Einnahmen verfügt, ist sie mit der Schuldenbremse vereinbar. Mit der Übertragung der Investitionen auf die N-HEG entstehen in den laufenden Haushalten der Hochschulen neue Spielräume. Durch einen Verwaltungsrat wird die N-HEG transparent gestaltet. Jede Investition ist mit einem Tilgungsplan versehen, so kann keine unkontrollierte Verschuldung entstehen.

 

 


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