Deutscher Gewerkschaftsbund

17.10.2019
#schlaglicht 37/2019

Arbeitsschutzkontrollen: Personalnot gefährdet Gesundheit!

Zu viele Betriebe vernachlässigen häufig den Arbeitsschutz. Für dessen Kontrolle ist die Arbeitsschutzaufsicht der Landesregierung zuständig. Doch in Niedersachsen sind die Überprüfungen in den letzten 17 Jahren um über 70 Prozent zurückgegangen. Das Land muss dringend mehr Personal einstellen, um die Gesundheit der Beschäftigten besser zu schützen, fordert das #schlaglicht Nummer 37/2019.

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Gehörschutz auf Baumstamm

DGB/Colourbox.com

Die eigene Gesundheit ist das höchste Gut eines Menschen. Niemand würde diesem Satz widersprechen. Er ist so lapidar wie richtig, muss aber aktiv ausgestaltet werden. Das gilt besonders für den beruflichen Alltag der Beschäftigten. Dauerstress, Einsätze auf Baustellen, Kontakt mit gefährlichen Stoffen und Erregern sowie viele Überstunden sind in hohem Maße gesundheitsgefährdend. Nicht ohne Grund gibt es diverse Gesetze und Verordnungen, um die Risiken bei der Arbeit für das Personal zu minimieren. Das Problem: Zu viele Betriebe, die diese Vorgaben eigentlich befolgen müssten, scheren sich nicht um deren korrekte Einhaltung.

Profitgier gefährdet Arbeitsschutz

Zweifellos gibt es eine ganze Reihe von Betrieben, die vorbildlichen Arbeitsschutz betreiben. Dort existieren Strategien, um die Gesundheit der Beschäftigten umfassend zu schützen. Aber viel zu oft ist das nicht der Fall. Knapp die Hälfte aller Betriebe führt keine Gefährdungsbeurteilungen durch. Entsprechend schlecht steht es um die ergriffenen Schutzmaßnahmen. Mitunter müssen Beschäftigte in brandgefährlichen Situationen sogar ohne Schutzausrüstung auskommen. Das ist nicht nur fahrlässig, sondern kriminell. Hier steht Profit und nicht das gesundheitliche Wohl im Mittelpunkt!

Staatliche Kontrollen nehmen dramatisch ab

Handeln die Betriebe nicht aus eigenem Antrieb, ist umso mehr der Staat gefordert. Seine Arbeitsschutzaufsicht hat weitreichende Befugnisse. Sie kann Auflagen erteilen, Bußgelder verhängen oder Betriebe stilllegen. Dafür muss sie aber vor Ort sein und Kontrollen durchführen. Doch davon kann immer weniger die Rede sein: Die Kontrolldichte ist bundesweit auf einer regelrechten Talfahrt. Und Niedersachsen ist mal wieder mittendrin. 2002 fanden noch gut 41.000 Betriebsbesichtigungen statt. Fünfzehn Jahre später sind es gerade noch 11.000 gewesen. Ein Rückgang um fast drei Viertel (siehe Grafik). Ein desolates Ergebnis, das im Zweifelsfall ernsthafte Konsequenzen für die physische und psychische Unversehrtheit der Beschäftigten haben kann.

Rückgang der Besichtigungen der Arbeitsschutzbehörden von 2002 bis 2017

DGB

Der Einbruch bei den Kontrollvisiten ist kein Vorwurf an die staatlichen Aufsichtskräfte. Das hochqualifizierte Fachpersonal ist motiviert und jeden Tag mit Hochdruck bei der Arbeit. Aber die Personaldecke ist viel zu dünn. In Niedersachsen kommt eine Aufsichtsperson auf über 16.000 Beschäftigte. Das liegt deutlich unter der Zielmarke der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die ein Verhältnis von 1:10.000 vorsieht. Für die in Niedersachsen für den Arbeitsschutz zuständige Gewerbeaufsicht sind im Moment nur 455 ausgebildete Aufsichtskräfte im Einsatz. Kein Wunder, dass der durchschnittliche Abstand zwischen zwei Kontrollen in einer Betriebsstätte vierundzwanzig Jahre beträgt. Die Personalnot gefährdet die Gesundheit der Beschäftigten!

Landesregierung muss Personal für Arbeitsschutzaufsicht aufstocken

Fest steht: Viele Betriebe wollen von einem systematischen Arbeitsschutz nichts wissen. Die Landesregierung muss ihnen viel genauer auf die Finger schauen. Es führt kein Weg an einer dauerhaft mit mehr personellen Ressourcen ausgestatteten Arbeitsschutzaufsicht in Niedersachsen vorbei. Nur so kann der Staat seiner Verantwortung umfassend gerecht werden und die Gesundheitsrisiken für die Beschäftigten stärker eindämmen. Denn Arbeit darf nicht krank machen!


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