Deutscher Gewerkschaftsbund

15.01.2014

Europa geht anders! Europäische Krisenpolitik und ihre Folgen

Veranstaltung am Montag, 17. Februar 2014, 19.00 Uhr
Restaurant im Leineschloss, Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1, 30159 Hannover

Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament befindet sich Europa noch immer in einer wirtschaftlichen und sozialen Krisensituation. Europäische Kommission, Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds haben einigen Staaten eine harte Reform- und Kürzungspolitik verordnet. Zudem haben sich alle Staaten des Euroraums zu neoliberalen "Reformen" und Ausgabenkürzungen verpflichtet.

Diese Austeritätspolitik ist wirtschaftlich umstritten, denn sie droht, die Krise zu verschärfen. Insbesondere in den südlichen Ländern der Europäischen Union hat sie zu massiver Verarmung und zu einer deutlichen Schwächung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geführt. Besonders betroffen von den Folgen sind Länder wie Griechenland, Portugal und Spanien. So leben in Griechenland heute fast 30 Prozent der Bevölkerung nahe oder sogar unterhalb der Armutsgrenze.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit dieser europäischen Politik. WissenschaftlerInnen der Universität Bremen sind ihr in Form eines Rechtsgutachtens nachgegangen.

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Friedrich-Ebert-Stiftung sollen die Ergebnisse dieses Gutachtens vorgestellt und diskutiert werden.

Es gibt aber noch viele weitere Fragen:

  • Welche Zusammenhänge bestehen zwischen rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten der Kürzungs- und Austeritätspolitik?
  • Wie kann Europa wieder auf den Wachstumspfad zurückkehren?
  • Welche Rolle spielt Deutschland bei der Bewältigung der Krise?
  • Wie kann ein sozialeres Europa in der Zukunft aussehen?

Wir wollen gemeinsam mit Ihnen und unseren Gästen nach Lösungswegen aus der Krise Europas suchen. Daher laden wir Sie herzlich zu dieser Veranstaltung ein und freuen uns, wenn Sie sich an der Diskussion beteiligen!

PROGRAMM

19.00 Uhr Begrüßung
Dr. Patrick Schreiner, DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt
Urban Überschär, Leiter des Landesbüros Niedersachsen der Friedrich-Ebert-Stiftung


19.10 Uhr Vorstellung des Gutachtens "Austeritätspolitik und Menschenrechte"
Heiner Fechner, Steffen Kommer
Wissenschaftliche Mitarbeiter am Zentrum für Europäische Rechtspolitik, Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Bremen

19.45 Uhr, Podiumsdiskussion mit einführenden Kommentaren zum Gutachten
Dr. Alexandra Baum-Ceisig, Generalsekretärin des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Volkswagen AG
Steffen Kommer
Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments
Prof. Dr. Mechthild Schrooten, Hochschule Bremen, Sprecherin der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

20.30 Uhr Diskussion mit dem Publikum
Moderation: Lea Arnold, DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt

21.00 Uhr Ende der Veranstaltung

 

Veranstalter
DGB-Bezirk Niedersachsen - Bremen - Sachsen-Anhalt
Friedrich-Ebert-Stiftung Landesbüro Niedersachsen

 

Anmeldung und Information
Friedrich-Ebert-Stiftung
Landesbüro Niedersachsen
Philipp Kreisz
Theaterstraße 3
30159 Hannover
Tel.: 0511 357708-31
Fax: 0511 357708-40
E-Mail: niedersachsen@fes.de
Internet: www.fes.de/niedersachsen
Facebook: FES-Niedersachsen
Twitter: FES_Nds


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