Deutscher Gewerkschaftsbund

Europa am Scheideweg

12.12.2011

Europa am Scheideweg

Euro / Cent

DGB

Viele befürchten, dass sich die Eurokrise zu einer neuen Wirtschaftskrise entwickelt. Und manche wollen uns weismachen, dass ein „ausufernder Sozialstaat“ oder „explodierende Staatsausgaben“ schuld daran sei. Europa habe über seine Verhältnisse gelebt. Für den DGB ist aber klar: Es gibt keine „neue Krise“. Die heutige Lage in der Eurozone ist die direkte Folge der Finanzkrise von 2008.



Maßnahmen gegen die Krise dürfen deshalb nicht zulasten von Löhnen, Renten und sozialen Sicherungssystemen gehen. Vielmehr müssen endlich die Verursacher der Krise in die Verantwortung genommen werden. Denn die Folgen der Anti-Krisen-Maßnahmen sind oft dieselben: Nicht die Verursacher tragen die Lasten, sondern BürgerInnen, RentnerInnen sowie vor allem Beschäftigte in Deutschland und Europa.

Im Verlauf der Finanz- und Wirtschaftskrise haben auch in Deutschland Hunderttausende ihren Job verloren oder mussten mit Kurzarbeitergeld auskommen. Nicht anders in Griechenland oder in vielen weiteren Staaten Europas. In erster Linie sind die Bürgerinnen und Bürger sowie die Beschäftigten von den strikten Sparmaßnahmen betroffen. Die Tarifautonomie und andere soziale Errungenschaften stehen auf dem Spiel, das demokratische Mitbestimmungsrecht des Europäischen Parlaments wird mehr und mehr ausgehebelt. Die Spekulanten an den Finanzmärkten können hingegen weitermachen wie bisher. Mit den Staatsanleihen der „Schuldenstaaten“ lässt sich – auch dank der passenden Ratings der drei großen Ratingagenturen – weiterhin „einfaches Geld“ verdienen.

Wer genau trägt die Verantwortung für die "Schuldenkrise"? Was sind ihre Ursachen? Wie hat sie sich entwickelt? Und welche Konsequenzen sind jetzt endlich zu ziehen? Welche Wege gibt es aus der Krise – hin zu einem Europa der Demokratie und des sozialen Fortschritts?

Wer die Krise verstehen will, muss auch ihre Systematik und ihre Zusammenhänge verstehen – zwischen Rating und Bonität eines Staates, zwischen Staatsverschuldung und Finanzmärkten, zwischen Exportüberschüssen im Norden und Staatsschulden im Süden, zwischen „Bankenrettung“ und „Eurorettung“.

Unser Dossier gibt Antworten. Denn eines ist klar: Ein „Weiter so“ darf es nicht geben.




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