Deutscher Gewerkschaftsbund

04.02.2021
#schlaglicht 04/2021

Niedersächsische Hochschulen ächzen unter Investitionsstau!

Niedersachsen ist ein wichtiger und innovativer Hochschulstandort. Aber weil bei den Hochschulen seit Jahren viel zu wenig Mittel ankommen, stecken sie tief im Investitionsstau. Trotzdem fallen der Landesregierung nur weitere Kürzungen ein. Fatal! Dabei sichern Investitionen die Attraktivität. Eine landeseigene Hochschulentwicklungsgesellschaft muss dies leisten, fordert das #schlaglicht 04/2021.

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Universitätsbibliothek

DGB/Simone M. Neumann

Es ging richtig schnell. In unter einem Jahr wurde ein Impfstoff gegen das Covid-19-Virus erforscht und auf den Markt gebracht. Die Mainzer Firma Biontech ist wegen dieser anspruchsvollen Leistung gerade in aller Munde. Nur eines wird dabei häufig vergessen: Die Grundlagen – sprich das wissenschaftliche Rüstzeug und viele Erkenntnisse – haben die Gründer und ihr Personal zuvor an öffentlichen Hochschulen gesammelt. An diesem Fall zeigt sich exemplarisch, wie unverzichtbar eine staatlich finanzierte Wissenschaft ist!

Hochschulen sind Motor für Innovationen

Aber auch jenseits der aktuellen Pandemie spielen die Hochschulen eine zentrale Rolle – auch in Niedersachen. Mit ihrer exzellenten Forschung sind sie ein wichtiger Motor für gesellschaftliche und ökonomische Innovationen. Sie leisten damit einen erheblichen Beitrag für Wertschöpfung und Wohlstand. Parallel sichern die Hochschulen als Stätten hochwertiger Bildung jungen Menschen eine Perspektive als hochqualifizierten Fachkräften von morgen.

Gewaltiger Investitionsstau hat sich aufgetürmt

In den vergangenen Jahren ist die Bedeutung der niedersächsischen Hochschulen als Orten der Forschung und Lehre immens gestiegen. Seit 2010 hat sich die Zahl der Studierenden um fast 50 Prozent erhöht. Auch beim hochschulischen Personal gab es deutliche Zuwächse. Das Problem: Die Infrastruktur hat damit nicht Schritt gehalten. Weil es vom Land zu wenig Mittel gab, ächzen die Hochschulen in Niedersachsen im Baubereich nun unter einem riesigen Investitionsstau. Allein für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen werden 3,1 Mrd. Euro benötigt. Inklusive Bestandserweiterungen beläuft sich der geschätzte Bedarf sogar auf 4,3 Mrd. Euro (siehe Grafik). Der Wissenschaftsstandort Niedersachsen verliert Substanz und büßt an Attraktivität ein.

Grafik "Geschätzter Investitionsbedarf im niedersächsischen Hochschulbau"

DGB

Und was macht die Landesregierung in dieser Situation? Sie dreht den Geldhahn weiter zu! Die Hochschulen müssen seit 2020 eine globale Minderausgabe von 24 Mio. Euro jährlich leisten. Durch die gestiegenen Ausgaben des Landes in der Corona-Krise sind bereits weitere Kürzungen vorprogrammiert. Schließlich soll laut Finanzminister Hilbers am Götzen der schwarzen Null nicht gerüttelt werden. Bravo!

Investieren statt kürzen

Doch klar ist: Sparkurse sind kein Zukunftskonzept für die niedersächsischen Hochschulen. Anstatt den Investitionsstau damit weiter zu verschleppen, muss die Landesregierung ihn endlich aufzulösen. Dafür sind aber neue Pfade einzuschlagen. Es reicht nicht mehr aus, die Hochschulen von Jahr zu Jahr aus Haushaltsmitteln zu finanzieren. Gebraucht wird ein überjährig angelegter Investitionsplan.

Eine landeseigene Entwicklungsgesellschaft muss her

In die Tat umsetzen lässt sich dieser durch die Gründung einer landeseigenen Hochschulentwicklungsgesellschaft (N-HEG). Sie soll die öffentlichen Investitionen für den Hochschulbau übernehmen. Die benötigten Mittel werden über einen Investitionsfonds (NFonds) bereitgestellt, der hierfür am Kapitalmarkt zinsgünstige Kredite aufnimmt. Im Gegensatz zu Kürzungsrunden und kostspieligen öffentlich-privaten Partnerschaften lässt sich so die Qualität der Wissenschaft sichern. Jetzt muss das Land den Spaten in die Hand nehmen. Das wäre richtig gute Hochschullandschaftspflege!


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