03.04.2012
DGB-Stellungnahme zum Aktionsplan des Landes Niedersachsen
DGB/Simone M. Neumann
Der DGB begrüßt, dass die Landesregierung endlich einen Entwurf für einen Aktionsplan zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vorgelegt hat. Über eine Beschreibung des Ist-Zustandes kommt der Aktionsplan jedoch leider nicht hinaus. Es fehlt an einer Zielbeschreibung, konkreten Maßnahmen und verbindlichen Zeitvorgaben. Auch gibt es keinerlei Ausführungen dazu, wie Betroffene einbezogen werden, oder Planungen, zusätzliche Landesmittel zu investieren. In seiner Stellungnahme bewertet der DGB die einzelnen Vorhaben ausführlich.
